Vliesleitbrücke für eine Karde oder Krempel

Schweizer Patent · CH707785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH707785
Anmeldenummer
CH000657/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
25.03.2013
Veröffentlicht
30.09.2014
Gelöscht
22.03.2016
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 15/46 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2014 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 30.09.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2014

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Tonny Raaijmakers

8406 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.