Schnarchschiene mit Druckknopfsystem

Schweizer Patent · CH707867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH707867
Anmeldenummer
CH000728/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2013
Veröffentlicht
15.10.2014
Erteilt
30.06.2017
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/56 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2017 B1
15.10.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 30.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2017

  3. 15.10.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.