Etikette zum Einnähen oder Annähen in eine Bettwarentextilie oder Bekleidungstextilie

Schweizer Patent · CH707929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH707929
Anmeldenummer
CH000791/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2013
Veröffentlicht
31.10.2014
Erteilt
31.05.2017
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/08 (2006.01)
A47G 9/02 (2006.01)
//A47G 9/10 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2017 B1
31.10.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

  3. 31.10.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.