Ressort spiral de montre autocompensé
Schweizer Patent · CH708068 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708068
- Anmeldenummer
- CH002922/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2008
- Veröffentlicht
- 28.11.2014
- Erteilt
- 28.11.2014
- Schutz endet spätestens
- 21.10.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F16F 1/10 (2006.01)G04B 17/06 (2006.01)G04B 17/22 (2006.01)
- Abgezweigt von
- CH001664/2008
- Patentschriften
- 28.11.2014 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.05.2015
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2015
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
1 früherer Eintrag
- 28.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.