Container für Schwimmbadtechnik

Schweizer Patent · CH708088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708088
Anmeldenummer
CH001001/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
23.05.2013
Veröffentlicht
28.11.2014
Gelöscht
01.07.2016
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E04H 4/12 (2006.01)
E04H 4/16 (2006.01)
C02F 1/00 (2006.01)
Patentschriften
28.11.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2016

  2. 28.11.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.