Spritzgiessvorrichtung
Schweizer Patent · CH708141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708141
- Anmeldenummer
- CH001074/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.06.2013
- Veröffentlicht
- 15.12.2014
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/04 (2006.01)B29C 45/26 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2014 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017
- 15.12.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rainer Armbruster
77709 Wolfach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.