Machine pour fabriquer des fromages à pâte pressée

Schweizer Patent · CH708142 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708142
Anmeldenummer
CH001079/2013
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2013
Veröffentlicht
15.12.2014
Erteilt
15.05.2018
Schutz endet spätestens
06.06.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01J 25/12 (2006.01)
CPC-Klassen
A01J25/123 (2013-01-01)
A01J25/15 (2013-01-01)
A01J25/126 (2013-01-01)
Patentschriften
15.05.2018 B1
15.12.2014 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026

  2. 30.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025

  3. 04.03.2025

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025

  4. 04.03.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2024 → 30.06.2025
    Löschdatum
    06.01.2025 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025

  5. 06.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    06.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2025

  6. 29.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2023

  7. 03.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2023

  8. 15.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2018

1 früherer Eintrag
  1. 15.12.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.