Liegesitzmodul
Schweizer Patent · CH708184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708184
- Anmeldenummer
- CH001063/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 04.06.2013
- Veröffentlicht
- 15.12.2014
- Gelöscht
- 01.07.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47K 3/12 (2006.01)A61H 9/00 (2006.01)A61H 33/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2014 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2016
- 15.12.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.