Liegesitzmodul

Schweizer Patent · CH708184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708184
Anmeldenummer
CH001063/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
04.06.2013
Veröffentlicht
15.12.2014
Gelöscht
01.07.2016
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47K 3/12 (2006.01)
A61H 9/00 (2006.01)
A61H 33/00 (2006.01)
Patentschriften
15.12.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2016

  2. 15.12.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.