Rahmenvorrichtung

Schweizer Patent · CH708191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708191
Anmeldenummer
CH001219/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.06.2013
Veröffentlicht
15.12.2014
Gelöscht
05.07.2016
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F21V 1/04 (2006.01)
G09F 15/00 (2006.01)
*F21W 121/00 (2006.01)
Patentschriften
15.12.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.07.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2016

  2. 15.12.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.