Rahmenvorrichtung
Schweizer Patent · CH708191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708191
- Anmeldenummer
- CH001219/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.06.2013
- Veröffentlicht
- 15.12.2014
- Gelöscht
- 05.07.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F21V 1/04 (2006.01)G09F 15/00 (2006.01)*F21W 121/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2014 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.07.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2016
- 15.12.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.