Sitzmöbel mit Biegefeder

Schweizer Patent · CH708248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708248
Anmeldenummer
CH001187/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
28.06.2013
Veröffentlicht
31.12.2014
Gelöscht
03.06.2016
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Patentschriften
31.12.2014 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2016

  2. 31.12.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.