Modulares Kissen
Schweizer Patent · CH708271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708271
- Anmeldenummer
- CH000839/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2014
- Veröffentlicht
- 15.01.2015
- Erteilt
- 15.01.2015
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 9/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2015 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 06.02.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, 4450 Sissach → euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2018
- 15.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.