Modulares Kissen

Schweizer Patent · CH708271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708271
Anmeldenummer
CH000839/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2014
Veröffentlicht
15.01.2015
Erteilt
15.01.2015
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/10 (2006.01)
Patentschriften
15.01.2015 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 06.02.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, 4450 Sissach → euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2018

  3. 15.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.