Seil-, band- oder gurtenförmiges Gebilde als Spannelement

Schweizer Patent · CH708273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708273
Anmeldenummer
CH002040/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2003
Veröffentlicht
15.01.2015
Erteilt
15.01.2015
Gelöscht
15.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 63/10 (2006.01)
//B60P 7/06 (2006.01)
Priorität
CH 50/03 14.01.2003
Patentschriften
15.01.2015 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 15.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.