Seil-, band- oder gurtenförmiges Gebilde als Spannelement
Schweizer Patent · CH708273 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708273
- Anmeldenummer
- CH002040/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2003
- Veröffentlicht
- 15.01.2015
- Erteilt
- 15.01.2015
- Gelöscht
- 15.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 63/10 (2006.01)//B60P 7/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 50/03 14.01.2003
- Patentschriften
- 15.01.2015 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 15.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.