Druckbalanciertes Ventil mit Stellantrieb
Schweizer Patent · CH708334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708334
- Anmeldenummer
- CH001196/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.07.2013
- Veröffentlicht
- 15.01.2015
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F16K 41/10 (2006.01)//B07C 5/36 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 02.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 02.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2022
- 15.01.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peter Mühle
8200 Schaffhausen
Richard Pitour
2100 Korneuburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.