Fahrbahnabdeckung
Schweizer Patent · CH708345 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708345
- Anmeldenummer
- CH001222/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2013
- Veröffentlicht
- 15.01.2015
- Erteilt
- 30.06.2017
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E02D 17/10 (2006.01)E01C 9/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.06.2017 B115.01.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 30.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2017
- 15.01.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.