Scharnier

Schweizer Patent · CH708346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708346
Anmeldenummer
CH001215/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2013
Veröffentlicht
15.01.2015
Erteilt
14.07.2017
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 11/10 (2006.01)
Patentschriften
14.07.2017 B1
15.01.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 14.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2017

  3. 15.01.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.