Scharnier
Schweizer Patent · CH708346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708346
- Anmeldenummer
- CH001215/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2013
- Veröffentlicht
- 15.01.2015
- Erteilt
- 14.07.2017
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 11/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.07.2017 B115.01.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 14.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2017
- 15.01.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.