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Schweizer Patent · CH708357 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708357
- Anmeldenummer
- CH001282/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2013
- Veröffentlicht
- 30.01.2015
- Erteilt
- 15.11.2017
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/00 (2006.01)A47B 31/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.11.2017 B130.01.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 28.08.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug → Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2018
- 15.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017
- 31.08.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
1 früherer Eintrag
- 30.01.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.