Fensterverschluss
Schweizer Patent · CH708363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708363
- Anmeldenummer
- CH001300/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2013
- Veröffentlicht
- 30.01.2015
- Erteilt
- 15.12.2017
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 1/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E05C1/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.12.2017 B130.01.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 15.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2017
- 03.12.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bolis & Associates LLC, An Intellectual Property Law Firm, Wehntalerstrasse 102, 8057 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2016
- 30.01.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.