Fensterverschluss

Schweizer Patent · CH708363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708363
Anmeldenummer
CH001300/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2013
Veröffentlicht
30.01.2015
Erteilt
15.12.2017
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 1/00 (2006.01)
CPC-Klassen
E05C1/00 (2013-01-01)
Patentschriften
15.12.2017 B1
30.01.2015 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 15.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2017

  3. 03.12.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bolis & Associates LLC, An Intellectual Property Law Firm, Wehntalerstrasse 102, 8057 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2016

  4. 30.01.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.