Glutenfreie Teigware
Schweizer Patent · CH708396 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708396
- Anmeldenummer
- CH001274/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2013
- Veröffentlicht
- 30.01.2015
- Erteilt
- 31.03.2017
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A23L 7/109 (2016.01)
- Patentschriften
- 31.03.2017 B130.01.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 22.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 11.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2022
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Gerd Forsting, Mühlebachweg 15, 5620 Bremgarten (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 31.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017
2 frühere Einträge
- 13.08.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2016
- 30.01.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.