Rohrreinigungsgerät
Schweizer Patent · CH708432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708432
- Anmeldenummer
- CH001460/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.08.2013
- Veröffentlicht
- 13.02.2015
- Gelöscht
- 15.09.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B08B 3/02 (2006.01)B08B 9/045 (2006.01)
- Priorität
- CH 1380/13 12.08.2013
- Patentschriften
- 13.02.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2016
- 13.02.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2015
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.