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Schweizer Patent · CH708477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708477
- Anmeldenummer
- CH001529/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.09.2013
- Veröffentlicht
- 27.02.2015
- Gelöscht
- 26.06.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G01B 3/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 1434/13 22.08.2013
- Patentschriften
- 27.02.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.06.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2017
- 04.07.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dr. Ralf Steiner, Unterstüdtlistrasse 10, 9470 Buchs SG → Dr. Ralf Steiner, Patentanwalt, c/o Dörig, Unterstüdtlistrasse 26a, 9470 Buchs SG
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2015
- 27.02.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.