Schiffchenstickmaschine
Schweizer Patent · CH708496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708496
- Anmeldenummer
- CH001459/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.08.2013
- Veröffentlicht
- 13.03.2015
- Gelöscht
- 20.01.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D05C 11/18 (2006.01)D05C 3/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.03.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2024
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 08.03.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Lässer AG, Hohenemserstrasse 17, 9444 Diepoldsau → Lässer AG, Industriestrasse 1, 9444 Diepoldsau, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2018
- 13.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Franz Lässer
9444 Diepoldsau
Hanno Nussbaumer
6845 Hohenems, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.