Scharnier für einen Grill
Schweizer Patent · CH708546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708546
- Anmeldenummer
- CH001486/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2013
- Veröffentlicht
- 13.03.2015
- Erteilt
- 29.03.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 36/12 (2006.01)A47J 37/07 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)E05D 3/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J36/12 (2013-01-01)A47J37/07 (2013-01-01)E05D3/02 (2013-01-01)E05F1/1261 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.03.2018 B113.03.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 29.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2018
- 13.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2015
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.