Anschlageinrichtung
Schweizer Patent · CH708550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708550
- Anmeldenummer
- CH001503/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2013
- Veröffentlicht
- 13.03.2015
- Erteilt
- 30.11.2016
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 21/32 (2006.01)A62B 35/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.11.2016 B113.03.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 28.10.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Planeco GmbH, Tramstrasse 66, 4142 Münchenstein → Secureco AG, Griebengasse 24, 4144 Arlesheim
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2017
- 30.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
- 13.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.