Selbstöffnender Kunststoffverschluss

Schweizer Patent · CH708556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708556
Anmeldenummer
CH001522/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
05.09.2013
Veröffentlicht
13.03.2015
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/22 (2006.01)
B65D 5/74 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
Patentschriften
13.03.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  2. 13.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.