Kondensatableiter

Schweizer Patent · CH708639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708639
Anmeldenummer
CH001614/2013
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2013
Veröffentlicht
31.03.2015
Erteilt
30.06.2017
Schutz endet spätestens
18.09.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F16T 1/02 (2006.01)
F16T 1/38 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2017 B1
31.03.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 27.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023

  6. 09.06.2022

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2022

  7. 01.06.2022

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  8. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

2 frühere Einträge
  1. 30.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2017

  2. 31.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.