Kondensatableiter
Schweizer Patent · CH708639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708639
- Anmeldenummer
- CH001614/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2013
- Veröffentlicht
- 31.03.2015
- Erteilt
- 30.06.2017
- Schutz endet spätestens
- 18.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16T 1/02 (2006.01)F16T 1/38 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.06.2017 B131.03.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 27.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 09.06.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2022
- 01.06.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
2 frühere Einträge
- 30.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2017
- 31.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.