Fussteil für eine Gehilfe
Schweizer Patent · CH708676 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708676
- Anmeldenummer
- CH001749/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 14.10.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Gelöscht
- 07.11.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61H 3/02 (2006.01)A63C 11/24 (2006.01)A45B 9/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2016
- 15.04.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.