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Schweizer Patent · CH708732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708732
Anmeldenummer
CH001782/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2013
Veröffentlicht
30.04.2015
Erteilt
31.08.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 13/02 (2006.01)
A44C 9/00 (2006.01)
Patentschriften
31.08.2017 B1
30.04.2015 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 31.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2017

  3. 30.04.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.