Kühlelement
Schweizer Patent · CH708740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708740
- Anmeldenummer
- CH001799/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.10.2013
- Veröffentlicht
- 30.04.2015
- Gelöscht
- 16.08.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F25D 5/00 (2006.01)//F25C 1/04 (2006.01)//A61F 7/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2017
- 30.04.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.