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Schweizer Patent · CH708772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708772
- Anmeldenummer
- CH001790/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.10.2013
- Veröffentlicht
- 30.04.2015
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41C 3/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2020
- 05.05.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2018
- 30.04.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.