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Schweizer Patent · CH708772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708772
Anmeldenummer
CH001790/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
22.10.2013
Veröffentlicht
30.04.2015
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41C 3/04 (2006.01)
Patentschriften
30.04.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2020

  2. 05.05.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2018

  3. 30.04.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.