Système de ligne d'assurage continue
Schweizer Patent · CH708798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708798
- Anmeldenummer
- CH000415/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2010
- Veröffentlicht
- 15.05.2015
- Erteilt
- 15.05.2015
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 11/00 (2006.01)
- Abgezweigt von
- CH000213/2010
- Patentschriften
- 15.05.2015 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 15.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.