Hydromassagegurt als Bad/Dusch-Zubehör

Schweizer Patent · CH708808 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708808
Anmeldenummer
CH001850/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
04.11.2013
Veröffentlicht
15.05.2015
Gelöscht
10.01.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61H 9/00 (2006.01)
A61H 11/00 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.01.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

  2. 15.05.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Andreas Stoecklin

4125 Riehen

Erfinderin/Erfinder

Andreas Stoecklin

4125 Riehen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.