Streckwerk mit einem Druckelement
Schweizer Patent · CH708812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708812
- Anmeldenummer
- CH001854/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 05.11.2013
- Veröffentlicht
- 15.05.2015
- Gelöscht
- 29.12.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01H 5/26 (2006.01)D01H 5/86 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.05.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.12.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2016
- 15.05.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ludek Malina
8302 Kloten
Gabriel Schneider
8400 Winterthur
Radek Zarecky
56002 Ceska Trebova, CZ
Petr Blazek
56501 Chocen, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.