Klappwohnanhänger

Schweizer Patent · CH708874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708874
Anmeldenummer
CH001924/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
18.11.2013
Veröffentlicht
29.05.2015
Gelöscht
06.04.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60P 3/355 (2006.01)
Patentschriften
29.05.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.04.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2017

  2. 29.05.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Otto Voigt

8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Otto Voigt

8053 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.