Auflage
Schweizer Patent · CH708898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708898
- Anmeldenummer
- CH001979/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.11.2013
- Veröffentlicht
- 29.05.2015
- Gelöscht
- 10.05.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47C 27/15 (2006.01)//A47G 27/02 (2006.01)//E04F 15/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.05.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.05.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2017
- 29.05.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.