Faltbarer Kleiderbügel

Schweizer Patent · CH708907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH708907
Anmeldenummer
CH001975/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2013
Veröffentlicht
29.05.2015
Erteilt
31.10.2017
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 25/40 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2017 B1
29.05.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 22.09.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2017

  4. 29.05.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.