Faltbarer Kleiderbügel
Schweizer Patent · CH708907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708907
- Anmeldenummer
- CH001975/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2013
- Veröffentlicht
- 29.05.2015
- Erteilt
- 31.10.2017
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 25/40 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.10.2017 B129.05.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2017
- 29.05.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.