Druckbegrenzungsventil
Schweizer Patent · CH708930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH708930
- Anmeldenummer
- CH002024/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.12.2013
- Veröffentlicht
- 15.06.2015
- Gelöscht
- 29.12.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16K 17/04 (2006.01)G05D 16/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.06.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.12.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2016
- 15.06.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.