Helmhalter
Schweizer Patent · CH709011 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709011
- Anmeldenummer
- CH002118/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.12.2013
- Veröffentlicht
- 30.06.2015
- Gelöscht
- 10.05.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A42B 3/04 (2006.01)A45F 5/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.06.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.05.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2017
- 07.10.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Thomas Daub, Hohlstrasse 52, 8004 Zürich → Patentanwaltskanzlei Daub, Postfach, 8058 Zürich-Flughafen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2016
- 20.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Thomas Daub, Hohlstrasse 52, 8004 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2015
- 30.06.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.