Rauchschürzenanordnung

Schweizer Patent · CH709038 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709038
Anmeldenummer
CH002091/2013
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2013
Veröffentlicht
30.06.2015
Erteilt
13.10.2017
Schutz endet spätestens
16.12.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A62C 2/10 (2006.01)
E06B 5/16 (2006.01)
Patentschriften
13.10.2017 B1
30.06.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 13.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2017

  6. 30.06.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.