Klemmsystem für Objekte mit mindestens einer glatten, ebenen oder planen sowie gleichmässigen geradlinigen Aussenkante oder Aussenseite
Schweizer Patent · CH709045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709045
- Anmeldenummer
- CH002092/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2013
- Veröffentlicht
- 30.06.2015
- Erteilt
- 31.01.2018
- Gelöscht
- 05.12.2022
- Grund
- Zurückgezogen
- IPC-Klassen
- E04B 1/38 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)E04F 11/18 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04F11/1812 (2013-01-01)F16B5/06 (2013-01-01)E04B1/38 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.01.2018 B130.06.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.12.2022
Zurückgezogen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
- 07.03.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2017
- 30.06.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.