Mécanisme d'échappement naturel
Schweizer Patent · CH709061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709061
- Anmeldenummer
- CH001450/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.09.2014
- Veröffentlicht
- 30.06.2015
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04C 5/00 (2006.01)G04B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 2140/13 23.12.2013CH 1057/14 11.07.2014CH 1444/14 24.09.2014
- Patentschriften
- 30.06.2015 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2019
- 30.06.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.