Schlammabscheider
Schweizer Patent · CH709137 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709137
- Anmeldenummer
- CH000020/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.01.2014
- Veröffentlicht
- 15.07.2015
- Gelöscht
- 20.06.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B01D 21/02 (2006.01)B04C 5/103 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2023
- 15.07.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Markus Bobbert
4125 Riehen
Gian Schläpfer
4410 Liestal
Alain Scherrer
4132 Muttenz
Christian Thesing
79713 Bad Säckingen, DE
Asger Andersen
79585 Steinen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.