Wärmetauscher für eine Dusche oder Badewanne
Schweizer Patent · CH709194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709194
- Anmeldenummer
- CH001266/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.08.2014
- Veröffentlicht
- 31.07.2015
- Gelöscht
- 10.07.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F28D 1/047 (2006.01)E03C 1/22 (2006.01)E03C 1/044 (2006.01)
- Priorität
- CH 67/14 17.01.2014
- Patentschriften
- 31.07.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.07.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2020
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 31.07.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.