Einlage für ein Spülenbecken

Schweizer Patent · CH709260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709260
Anmeldenummer
CH001955/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2014
Veröffentlicht
28.08.2015
Erteilt
28.08.2015
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 47/20 (2006.01)
A47L 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 202014105895.8 05.12.2014
Patentschriften
28.08.2015 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 28.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.