Befestigungseinheit für ein Scharnier von Türen oder Fenstern

Schweizer Patent · CH709286 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709286
Anmeldenummer
CH000213/2014
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2014
Veröffentlicht
28.08.2015
Erteilt
15.03.2018
Schutz endet spätestens
16.02.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05D 5/02 (2006.01)
CPC-Klassen
E05D5/0238 (2013-01-01)
Patentschriften
15.03.2018 B1
28.08.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 15.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2018

  6. 28.08.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.