Dispositif support de langue
Schweizer Patent · CH709297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709297
- Anmeldenummer
- CH000247/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.02.2014
- Veröffentlicht
- 28.08.2015
- Gelöscht
- 14.08.2017
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61F 5/56 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.08.2015 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2017
- 28.08.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.