Anzeigevorrichtung für eine Türe
Schweizer Patent · CH709321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709321
- Anmeldenummer
- CH000235/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2014
- Veröffentlicht
- 28.08.2015
- Erteilt
- 31.07.2017
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 5/02 (2006.01)G09F 7/18 (2006.01)E05B 41/00 (2006.01)B23B 49/02 (2006.01)B23B 47/28 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.07.2017 B128.08.2015 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2017
- 28.08.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.