Anzeigevorrichtung für eine Türe

Schweizer Patent · CH709321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709321
Anmeldenummer
CH000235/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2014
Veröffentlicht
28.08.2015
Erteilt
31.07.2017
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 5/02 (2006.01)
G09F 7/18 (2006.01)
E05B 41/00 (2006.01)
B23B 49/02 (2006.01)
B23B 47/28 (2006.01)
Patentschriften
31.07.2017 B1
28.08.2015 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 31.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2017

  3. 28.08.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.