Gleisübergangsvorrichtung
Schweizer Patent · CH709450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709450
- Anmeldenummer
- CH000485/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2014
- Veröffentlicht
- 15.10.2015
- Erteilt
- 31.01.2018
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 9/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E01C9/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.01.2018 B115.10.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
- 15.10.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.