Gleisübergangsvorrichtung

Schweizer Patent · CH709450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709450
Anmeldenummer
CH000485/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2014
Veröffentlicht
15.10.2015
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 9/04 (2006.01)
CPC-Klassen
E01C9/04 (2013-01-01)
Patentschriften
31.01.2018 B1
15.10.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 22.09.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

  4. 15.10.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.