Fussabstreifermatte

Schweizer Patent · CH709521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709521
Anmeldenummer
CH000826/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
28.05.2014
Veröffentlicht
30.09.2015
Gelöscht
26.06.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47L 23/26 (2006.01)
Priorität
AT A 77/2014 04.02.2014
Patentschriften
30.09.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.06.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2017

  2. 30.09.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Marco Caviezel

8732 Neuhaus

Erfinderin/Erfinder

Marco Caviezel

8732 Neuhaus

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.