Brennkraftmaschine mit Doppelkolben

Schweizer Patent · CH709556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709556
Anmeldenummer
CH000620/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
23.04.2014
Veröffentlicht
30.10.2015
Gelöscht
27.02.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F01B 7/16 (2006.01)
F02B 75/28 (2006.01)
Patentschriften
30.10.2015 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 28.02.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

  3. 24.06.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2017

  4. 30.10.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.