Brennkraftmaschine mit Doppelkolben
Schweizer Patent · CH709556 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH709556
- Anmeldenummer
- CH000620/2014
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 23.04.2014
- Veröffentlicht
- 30.10.2015
- Gelöscht
- 27.02.2018
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F01B 7/16 (2006.01)F02B 75/28 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.10.2015 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.02.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
- 24.06.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2017
- 30.10.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.