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Schweizer Patent · CH709573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH709573
Anmeldenummer
CH000645/2014
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
30.04.2014
Veröffentlicht
30.10.2015
Gelöscht
23.06.2017
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A45C 13/38 (2006.01)
Patentschriften
30.10.2015 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2017

  2. 30.10.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2015

Beteiligte

Inhaberin

Beleroy AG

Chilcherlistrasse 1, 6055 Alpnach Dorf

Vertretung

Latscha Schöllhorn Partner AG

Austrasse 24, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Yves Bührer

6862 Rancate

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.